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Verfassungsschutz warnt vor CDs
Landesamt veröffentlich Erkenntnisse über Extremisten
V-Mann, Lauschangriff, Observation, das sind die Schlagworte, die häufig im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz genannt werden. Und es sind Begriffe, die auf www.verfassungsschutz.thueringen.de nicht vorkommen. Denn viel Einblick in seine Arbeit gewährt der Thüringer Verfassungsschutz auf seinen Internetseiten nicht. Nur soviel wird verraten: Etwa 100 Mitarbeiter mit einem Jahresbudget von knapp 5 Millionen Euro beschaffen und verarbeiten Informationen. Die Einrichtung besteht aus den Abteilungen Zentrale Dienste, Auswertung, Beschaffung sowie Spionageabwehr und Organisierte Kriminalität.
 
Die Beschreibung der einzelnen Abteilungen fällt auch für Internetverhältnisse sehr knapp aus. Manchmal muss ein Satz reichen reichen: "Die Abteilung Beschaffung hat die Aufgabe, mit offenen und ggf. auch nachrichtendienstlichen Mitteln die für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages erforderlichen Informationen zu beschaffen." Welcher Anteil der Informationen mit nachrichtlichen Mitteln wie Abhören gewonnen wird bleibt unklar. Auch wird nicht angegeben, wie viele V-Leute als Quellen fungieren. Mehr gibt es über die Ergebnisse der Arbeit zu erfahren. Die jährlichen Verfassungsschutzberichte geben beispielsweise einen Überblick über die Mitgliedszahlen der rechts- und linksextremistischen Gruppen und deren Aktivitäten in Thüringen.
 
Außerdem warnt der Verfassungsschutz vor aktuellen Gefahren, wie vor dem "Projekt Schulhof". Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass Rechtsextreme auf deutschen Schulhöfen Musik-CDs verteilen wollen. Dabei soll es sich um eine in hoher Auflage produzierte Sammlung von Musikstücken bekannter rechtsextremistischer Bands handeln. Lehrer können dazu Infomaterial bekommen. Auch über den Verfassungsschutz an sich gibt es Materialien und verschiedene Vorträge für den Unterricht. | veröffentlicht 09.10.2004. Zur Dokumentation bleiben Porträts von Websites auch zugänglich, wenn diese seitdem verändert oder abgeschaltet wurden.
  Tags:     Staat  Polizei
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