18. Mai 2012 |
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| Kindergarten soll zehn Stunden öffnen
Für erste Phase sind 5000 Unterschriften notwendig
Vor allem Eltern und Erzieher in Thüringen werden in der kommenden Woche gespannt auf die Website www.kita-volksbegehren-thueringen.de blicken. Denn am 9. Juli läuft die so genannte Antragsphase für das angestrebte Volksbegehren ab, das den Landtag dazu bringen soll, das Thüringer Familienfördergesetz zu überarbeiten.
Die Website bietet umfangreiches Hintergrundmaterial, damit sich jedermann eine Meinung bilden kann. Im Mittelpunkt stehen die alternativen Gesetzesvorschläge, die gleich oben rechts auf der Website abgerufen werden können. Dabei werden eine Kurzübersicht der Forderungen sowie der komplette Gesetzestext angeboten. Darüber hinaus beantwortet ein "FAQ-Katalog" aktuelle Diskussionsfragen. Getragen werden die Forderungen unter anderem vom Thüringer Landeselternverband Kindertagesstätten, von mehreren Städten, von den Landtagsfraktionen von SPD und Linkspartei sowie von Gewerkschaften. Die Hürden solche Vorschläge per Volksbegehren Realität werden zu lassen sind hoch. So erläutert die Website ausführlich, wie dies Thüringen ablaufen könnte: In der jetzt laufenden ersten Phase müssen 5000 Unterschriften gesammelt werden, damit überhaupt ein Volksbegehren genehmigt werden kann. Dabei muss jeder Unterstützer auf einem separaten Bogen unterschreiben auf dem das komplette Änderungsgesetz abgedruckt ist. Viele Details sind zu beachten, damit die Unterschriften auch gültig sind und der Datenschutz gewahrt bleibt. | veröffentlicht 01.07.2006. Zur Dokumentation bleiben Porträts von Websites auch zugänglich, wenn diese seitdem verändert oder abgeschaltet wurden.
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F r e i s t a a t T h ü r i n g e n
Landeshauptstadt Erfurt
2,25 Mio Einwohner
Kreisfreie Städte: Eisenach, Suhl, Erfurt, Weimar, Jena, Gera
Regionen: Eichsfeld, Rhön, Hainich, Thüringer Wald, Schiefergebirge
Spezialitäten: Thüringer Rostbratwurst, Thüringer Klöße, Feldgieker, Mutzbraten
Nachbarn: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Bayern
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L i n k t i p p s
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I m p r e s s u m
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Karsten Heuke
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