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| Gemeinde muss vor Rollsplitt warnen
Thüringer Online-Magazin erläutert Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile
Die Deutschen haben ein Faible für Autos. Und wenn dem liebsten Gefährt ein vermeintliches Unglück widerfährt, dann wird die Schuldfrage gern vor Gericht ausgetragen. Schon bei der kleinsten Bagatelle wird viel und gern geklagt.
Unter www.ra-gotha.de haben Thüringer Rechtsanwälte eine Vielzahl an Gerichtsentscheidungen zusammengetragen. Darunter finden sich auch Verkehrsrechtsfragen. So entschied der Bundesgerichtshof, dass beim Überholen in Dunkelheit die komplette Gegenfahrbahn frei sein muss. Dabei spielt die Länge dieses Weges keine Rolle. Mit Rollsplitt, der zu einem Unfall führte, setzte sich das Oberlandesgericht in Celle auseinander. Hier fehlten Warn- und Hinweisschilder, die auf die Gefahr hätten aufmerksam machen müssen. Dies wurde als grober Pflichtverstoß der Gemeinde gewertet, obwohl der Straßenzustand augenscheinlich deutlich erkennbar war. Das Rechtsmagazin im Web kommt sachlich und schlicht daher, was durchaus den juristischen Inhalt betont. Im Bereich "Rechtsprechung" findet sich eine Urteilssammlung zu verschiedensten Rechtsbereichen. Neben Verkehrsrecht lassen sich Entscheidungen zum Baurecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht oder auch zum Vermögensrecht abrufen. Aufgenommen werden aktuelle Urteile aus dem ganzen Bundesgebiet. Der Schwerpunkt liegt, so heißt es auf der Website, auf den Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Thüringen sowie des Landgerichts Erfurt. Leider stehen vorgesehene Themenkomplexe wie Familien- oder Arbeitsrecht bisher ohne Inhalt im Netz. Des Weiteren veröffentlicht das in Gotha produzierte Online-Magazin aktuelle Gesetzesänderungen. Erläutert wird so unter anderem die Schuldrechtsreform mit dem veränderten Kaufrecht, die seit diesem Jahr gültig ist. Ausführliche Erklärungen erhält der ratsuchende Surfer auch zur Mietrechtsreform. | veröffentlicht 20.07.2002. Zur Dokumentation bleiben Porträts von Websites auch zugänglich, wenn diese seitdem verändert oder abgeschaltet wurden.
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F r e i s t a a t T h ü r i n g e n
Landeshauptstadt Erfurt
2,25 Mio Einwohner
Kreisfreie Städte: Eisenach, Suhl, Erfurt, Weimar, Jena, Gera
Regionen: Eichsfeld, Rhön, Hainich, Thüringer Wald, Schiefergebirge
Spezialitäten: Thüringer Rostbratwurst, Thüringer Klöße, Feldgieker, Mutzbraten
Nachbarn: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Bayern
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L i n k t i p p s
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Karsten Heuke
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