25. April 2024 |
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| Bürger begehren eigene Politik
Initiative setzt sich für häufigere Volksabstimmungen ein
Viele geben ihre Unterschrift gern, wenn es darum geht die Hürden für Volksentscheide zu senken. Direkte Mitsprache bei politischen Abstimmungen fordert die Initiative "Mehr Demokratie in Thüringen". Wie genau die gesetzlichen Regelungen aussehen, wissen vermutlich die Wenigsten. Unter www.mehr-demokratie.de/thueringen kann sich jeder auf den neuesten Stand bringen.
Die Website hält sich erfreulicherweise nicht mit umständlichen Formulierungen auf, obwohl es um gesetzliche Regelungen geht. Die Gesetzesinitiativen der Landtagsparteien werden klar präsentiert und kommentiert. Die eigenen Vorstellungen der Demokratie-Initiative sind ebenfalls eindeutig: Für kommunale Bürgeranträge in Thüringen sollten 25000 Unterschriften statt bisher 120000 ausreichend sein. Und damit ein Volksbegehren auf Landesebene Erfolg hat, sollte eine Teilnahmequote von sieben Prozent der Stimmberechtigten ausreichen. Besonders gelungen ist auf der Website die Gegenüberstellung von den derzeit gültigen Gesetzen mit den geforderten Neuregelungen. Umfangreiches Material beleuchtet zudem generell das Für und Wider der unmittelbaren Volksbeteiligung. Leider fehlt ein Link von den Thüringer Unterseiten zur Bundesinitiative, hier muss jeder selbst die Browseradresse auf www.mehr-demokratie.de/thueringen kürzen. Wer trotz aller Klarheit noch auf zu viel "Fachchinesisch" trifft, dem hilft das "Lexikon der direkten Demokratie" weiter. Es hält Definitionen von "Abstimmungsklausel" bis "Zustimmungsquorum" bereit. Weitere Hintergründe bietet die Zeitschrift des bundesweit aktiven Vereins. Ältere Artikel sind online einsehbar, natürlich gibt es auch Hinweise zum Abonnieren des Heftes. Kostenlos wird ein Mail-Newsletter angeboten. Und wer sich aktiv einbringen möchte, der findet ein Spendenkonto und Ansprechpartner. Schließlich lassen sich auch unmittelbar aktuelle Flugblätter ausdrucken. | veröffentlicht 27.04.2002. Zur Dokumentation bleiben Porträts von Websites auch zugänglich, wenn diese seitdem verändert oder abgeschaltet wurden.
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F r e i s t a a t T h ü r i n g e n
Landeshauptstadt Erfurt
2,25 Mio Einwohner
Kreisfreie Städte: Eisenach, Suhl, Erfurt, Weimar, Jena, Gera
Regionen: Eichsfeld, Rhön, Hainich, Thüringer Wald, Schiefergebirge
Spezialitäten: Thüringer Rostbratwurst, Thüringer Klöße, Feldgieker, Mutzbraten
Nachbarn: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Bayern
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